Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma onbis, im Weiteren auch Provider genannt.

1) Auftragserteilung

Mit der Erteilung des Auftrags an den Provider, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der User die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Lieferungs- und allgemeinen Zahlungsbedingungen des Provider für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Sollte der User abweichende, individuelle Vertragsbedingungen wünschen, so hat er dies gegenüber dem Provider schriftlich mitzuteilen. Die individuell ausgehandelten Vertragsbedingungen werden jedoch erst wirksam, wenn sie durch den Provider schriftlich gegenüber dem User anerkannt wurden.

2) Dienstleistungsbeschreibung

Mit der Annahme des Auftrages durch den Provider und der Zuteilung von Speicherplatz und der Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zu Stande. Domainnamen auf dem Webspace werden durch den Provider bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit dem User abgerechnet. Die zum Betrieb des zur Verfügung gestellten Webspace benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz des Providers und dürfen jederzeit durch diesen verändert werden. Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt.

Der User kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamen erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Providers ausgeschlossen.

Zur Erstellung von Statistiken werden auf dem Webspace des Users sogenannte Log-Files gespeichert. Die Log-Files verbrauchen Teile des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes und können daher vom Provider in angemessenen, vom Provider festzulegenden Intervallen wieder gelöscht werden. Der User kann die Log-Files bei Bedarf von dem Server abrufen. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt vom Provider nur mit dem Zweck, dem User zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinaus gehende Speicherung und Nutzung durch den Provider ist ausgeschlossen. Der User ist nicht berechtigt, diese Log-Files zu löschen oder zu modifizieren.

Programme, wie Voice Chats, Toplisten, Spiele-Server sowie große Download-Datenbanken darf der User nur nach vorherigem, schriftlichen Einverständnis des Providers verwenden. Der Provider ist in solchen Fällen berechtigt, für die Verwendung solcher Programme ein gesondertes Entgelt in Rechnung zu stellen. Es gelten dabei die gesonderten Trafficpreise. Der Provider behält sich das Recht vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.

Erbringt der Provider kostenlose Leistungen, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden. Die Provider hat das Recht den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grunde zu kündigen, wenn dieser schuldhaft gegen die ihm obliegenden Pflichten in diesen AGB verstößt.

Bei der Bereitstellung seiner Dienstleistung geht der Provider davon aus, dass der Webspace im Jahresmittel zu 99,8 % verfügbar ist. Hiervon ausgenommen sind insbesondere Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden eines Dritten, etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

3) Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen

Die Angebote des Providers sind freibleibend und unverbindlich. Die Preise richten sich dabei nach den jeweils geltenden und aktuellen Preislisten.

Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, wird der User hierüber rechtzeitig informiert. Der User ist dabei berechtigt, soweit eine Preiserhöhung auftritt, von seinem Auftrag an den Provider zurückzutreten.

Entsprechende Rechnungen des Providers hat der User innerhalb von 10 Tagen nach Versand zu zahlen. Ist der User mit einer fälligen Zahlung im Verzug, so ist der Provider berechtigt, den Zugriff zum Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Darüber hinaus ist der Provider im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, dem Kunden die durch den Verzug entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen sowie von diesem Schadensersatz zu fordern. Die Kosten für eine Entsperrung eines durch Zahlungsrückstand gesperrten Accounts betragen in jedem Fall mindestens 25 Euro zusätzlich zum gemahnten Betrag.

Bei Kündigung des Vertrages vor Ende der abgelaufenen Registrierungsperiode oder Vertragslaufzeit besteht kein Anspruch auf eine Verrechnung oder Erstattung des entrichteten Beitrages. Weiterhin bleibt der Kunde für die zum Kündigungszeitpunkt bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Entgelte in vollem Umfang leistungspflichtig.

Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die dem Provider durch sein Fehlverhalten bei Bezahlungvorgängen oder Verstößen gegen die AGB entstanden sind. Dies betrifft zum Beispiel Rücklastschriften bei Kreditkartenzahlung oder elektronischem Lastschriftverfahren und Accountsperrungen.

4) Vertragslaufzeit

Wenn sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Ist die erste Vertragslaufzeit länger als ein Jahr, betragen die Verlängerungszeiträume jeweils ein Jahr.

Serverkunden (vServer, Root-Server, dedizierte Server) und Reseller haben abweichende und unterschiedliche Vertragslaufzeiten. Für Sie gilt: Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

Für die Nutzung des Angebotes des Providers hat der User den jeweiligen Betrag im Voraus zu entrichten. Gleiches gilt, soweit der Nutzungsvertrag verlängert wird.

5) Besondere Vereinbarung für trafficintensive Nutzung

Im Rahmen der Paketangebote ist lediglich der in den jeweiligen Paketen angegebene Traffic zulässig. Downloads sind ausdrücklich erlaubt! Bei Angeboten mit Datentransfer Traffic-Flat (unlimited / unbegrenzt) ist das gesamte Trafficvolumen inklusive, es entstehen keine zusätzlichen Kosten.

Hält der Kunde ohne eine entsprechende besondere Vereinbarung mit dem Provider trafficintensive Angebote vor und überschreitet er die Menge des in dem jeweilig genutzten Paket zur Verfügung gestellten Datenvolumens, ist der Provider berechtigt für die Überschreitung je angefangenem Giga-Byte einen Betrag von 0,39 € zu fordern. Darüber hinaus ist der Provider berechtigt, in einem solchen Fall das Vertragsverhältnis mit dem User außerordentlich und fristlos zu kündigen. Des Weiteren kann der Provider die Domain des Users bei Überschreitung des Datenvolumens sofort sperren. Die Sperre kann der Provider dann aufheben, wenn der User zum einen die durch die Überschreitung angefallenen Beträge ausgeglichen hat und zum anderen der User mit dem Provider eine Vereinbarung hinsichtlich trafficintensiven Inhalts abgeschlossen hat.

6) Datensicherheit

Der User stellt dem Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der User hat bei der Übermittlung der Daten die Urheberrechte Dritter zu beachten bzw. für die Nutzung geschützter Daten die Genehmigung zur Nutzung bzw. zur Veröffentlichung vom Urheber zu besorgen. Der Provider ist nicht für die Datensicherung der auf dem Webspace gesicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf den Webspace übermittelt werden, stellt der User selbst Sicherheitskopien her. Der User erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginname und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, das Passwort vertraulich zu behandeln und vor jedem Missbrauch und unberechtigter Verwendung zu schützen. Der Provider haftet nicht für Schäden, die aus unberechtigter Nutzung oder Missbrauch des Passwortes entstehen. Dem User ist bekannt, dass aufgrund der Strukturen des Internets das Risiko besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der User ausdrücklich in Kauf. Der Provider haftet nicht für Schäden, die aus dem Abhören von Daten resultieren. Darüber hinaus haftet der Provider nicht für die Verletzung der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anderweitig übermittelter Informationen. Der Provider führt in regelmäßigen Abständen sogenannte "Backups" der einzelnen Kundendomains inklusive Inhalte durch! Der Provider garantiert hiermit die ausschließliche Nutzung dieser Daten zur Systemwiederherstellung und des Ausfallschutzes nach Systemabstürzen, Hackattacken und Hardwaredefekten.

7) Veröffentlichte Inhalte, Massenmailings, Mailing Aktionen via electronic mail

Der User stellt den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Webspace frei und sichert zu, dass er den Webspace nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwendet. Soweit der User dennoch solche Inhalte anbietet, ist der Provider berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Darüber hinaus ist der Provider berechtigt, bei Feststellung derartiger Inhalte auf dem Webspace des Users den Webspace sofort und ohne Ankündigung zu sperren.

Der User verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Soweit der Provider dennoch derartige Verletzungen feststellt, ist er berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem User außerordentlich und fristlos zu kündigen. Des Weiteren ist der Provider berechtigt, bei Feststellen derartiger Verletzungen den Webspace ohne Ankündigung zu sperren.

Der Provider behält sich das Recht vor, das Angebot des Users zu sperren, falls dieser Programme oder Inhalte auf seinen Webspace installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der User ist verpflichtet, keine Werbe-, Rundschreiben- oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic mail über E-Mailadressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Stellt der Provider einen Verstoß hiergegen fest, ist der Provider berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem User außerordentlich und fristlos zu kündigen. Darüber hinaus ist der Provider berechtigt, den Webspace und Domains des Users sofort und ohne Ankündigung zu sperren und evtl. zu löschen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung und Sperrung des Webspace steht dem Provider auch zu, soweit der User Dritten die Nutzung seines Webspace überlassen hat und diese die Verstöße verursachen.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, welche der Provider zur Erbringung der Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Der Provider kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Server-Systeme beeinträchtigt wird.

Der Provider behält sich das Recht vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Provider ist berechtigt, bei begründetem Verdacht hinsichtlich urheberrechtlicher Verstöße (zB. durch Hinweise von Dritten) die Inhalte des Kundenaccounts (Webspace) zu kontrollieren. Auch ist der Provider berechtigt die Inhalte für gerichtliche Beweiszwecke zu sichern.

Der Provider kann Emails blockieren und ablehnen, wenn tatsächliche Gründe und Gegebenheiten es rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code oder Software (Spyware Würmer, Virusbefall, Hijacker, Rootkits oder Trojaner oder ähnliche) enthält, die Absenderinformationen inkorrekt oder verschleiert sind oder es sich um eine unaufgeforderte oder verdeckte bzw. verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

8) Markenrechtlicher Schutz des Domainnamens

Der User versichert gegenüber dem Provider, dass durch Registrierung bzw. Konnektierung seines Domainnamens und dem Heraufladen seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecken verfolgt werden. Der User ist selbst für die Wahl seines Domainnamens verantwortlich. Er stellt hiermit den Provider wegen sämtlicher Schadensersatzansprüche Dritter, die im Zusammenhang mit der Registrierung bzw. Konnektierung des vom User gewählten Domainnamens entstehen, frei.

Der Provider behält sich vor, soweit Dritte Recht an dem vom User gewählten Domainnamen geltend machen, den betroffenen Domainnamen bis zu einer gerichtlichen Klärung des Streites zu sperren. Die Klärung des Streits hat der User nachzuweisen.

9) Sonderregeln für Server, vServer, Root-Server, dedizierte Server, Reseller

Bei bestimmten Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Der Provider kann den Server nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die der Providerzur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht. Jeder Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Werden über den Server Spam-Mails versendet, wird der Provider den Server sperren! Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten oder hat der Provider aufgrund objektiver Anhaltspunkte einen solchen Verdacht, kann der Provider den Server vorübergehend sperren. Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann der Provider das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen.

10) Haftung und Schadenersatz

Der Provider übernimmt keine Garantie dafür, dass der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung des Providers ist die zur Verfügungsstellung des Webspace. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Provider keine Haftung. Darüber hinaus übernimmt der Provider keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspace verursacht werden. Dies gilt nicht, sofern der Schaden durch vorsätzliche Handlungen seitens des Providers herbeigeführt wurde.

Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der der Provider seine Dienstleistung nicht erbringt, beschränkt.

Dem User ist bekannt, dass seine Webspace-Accounts auf dem virtuellen Host nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Hierzu zählen insbesondere alle aktuellen Versionen von Netscape, Microsoft oder Opera.

11) Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen dem Provider und dem User ist das deutsche Recht anzuwenden.

Soweit der User (Kunde) Unternehmer ist, wird zwischen dem Provider und dem User vereinbart, dass für alle aus dem Vertragsverhältnis, sowie über sein Entstehen oder über seine Wirksamkeit ergehenden Rechtsstreitigkeiten aller Art der Gerichtsstand Dillingen.

Der Provider ist berechtigt, den Vertrag nebst sämtlichen Rechten und Verpflichtungen auf einen Dritten zu übertragen.

12) salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages. In einem solchen Fall verpflichten sich Provider und User eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am Nähesten kommt. Sollten Provider und User eine solche Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder nichtigen Bestimmung das Gesetz.